FDP-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf

(07.03.12) Am Rande einer gemeinsamen Tagung des Regionalrates Düsseldorf, des Provinzparlaments Gelderland und des Provinzparlaments Limburg kam es auch zu einem Austausch der FDP-Delegation mit niederländischen Liberalen der VVD.

In der Limburgischen Provinzhauptstadt Arnheim informierten sich der Regionalrat und die beiden Provinzparlamente gegenseitig über (...)

(Düsseldorf, 29. März 2012) Zu den Plänen von SPD und Grünen, künftig riesige Windkraftanlagen im NRW-Wald bauen zu lassen, erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Kai Abruszat:

„Beim Thema Windkraft mangelt es dem grünen Umweltminister Remmel erkennbar an Maß und Mitte. Während der Ausbau wichtiger Infrastrukturprojekte in Nordrhein-Westfalen schon an der (...)

Die FDP-Fraktion hat sich im Landtag NRW für die Einrichtung einer Enquete-Kommission „Logistik-Vision NRW 2030“ eingesetzt. Der Landtag ist diesem Ansinnen auch gefolgt und hat am 23.01.12 der Einrichtung der Enquete-Kommission einstimmig zugestimmt.

Den FDP-Antrag inklusive ausführlicher Begründung und inhaltlicher Erläuterung finden sie hier. Die Plenardebatte können sie hier nachlesen.

Düsseldorf, 22.09.11: Die FDP dringt darauf, dass für das geplante Schienenprojekt "Eiserner Rhein" vom Ruhrgebiet nach Antwerpen ein neuer Streckenabschnitt entlang der A 52 gebaut wird. Die Nutzung der alten Trasse sei nicht möglich, so der FDP-Verkehrsexperte Christof Rasche. Im Verkehrsausschuss des Landtags werde die FDP zusammen mit SPD und Grünen einen entsprechenden Antrag verabschieden. Nach Ansicht von Rasche muss sich das Land auch bei anderen Schienen- und Wasserstraßenprojekten klarer gegenüber Berlin positionieren, um Erfolg zu haben.
Quelle: Rheinische Post

In einer gemeinsamen Stellungnahme äußern sich die Mehrheitsfraktionen von CDU und FDP zum Entwurf des Klimaschutzgesetzes NRW.

Da das Umweltministerium dem Regionalrat in seiner sitzungsfreien Zeit weniger als vier Wochen für die Stellungnahme gegeben hat, konnte leider keine formal abgestimmte Stellungnahme des ganzen Regionalrates beschlossen werden.

Beide Fraktionen sehen für den Gesetzentwurf einen erheblichen Überarbeitungsbedarf, um die Arbeitsplätze am Wirtschaftsstandort NRW nicht durch überbordende Regelungen zu gefährden.

Die Stellungnahme können Sie hier herunterladen.

Der Regionalrat Düsseldorf hat in seiner Sitzung am 16. Juni 2011 endgültig den Weg für den virtuellen Gewerbeflächenpool im Kreis Kleve frei gemacht und die nötigen Änderungen des Regionalplanes beschlossen. Damit soll den Städten und Gemeinden im Kreis Kleve eine größere Flexibilität und Eigenständigkeit bei der Bereitstellung von Gewerbeflächen gegeben werden. Insgesamt 169 Behörden und andere Beteiligte hatten die Möglichkeit, Anregungen und Bedenken zu äußern. Der Regionalrat hat sich schlussendlich mit den Einwendungen von 19 Beteiligten auseinandersetzen müssen.
(...)

Im Rahmen der Regionalratssitzung am 16. Juni 2011 im Düsseldorfer Rathaus hat der Landesplaner Dr. Christoph Epping den Regionalratsmitgliedern erste Überlegung der Staatskanzlei NRW zu den "Zielen der Landesregierung für die Landesplanung" vorgestellt.

Den Vortrag von Dr. Epping können Sie hier von der Seite der Bezirksregierung Düsseldorf herunterladen (4,2 MB).

In der Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.06.11 wurden den Ausschussmitgliedern die folgenden Informationen zum Abschlussbericht über die Möglichkeiten einer Bahnverbindung Nijmegen - Kleve - Weeze-Airport vorgelegt:
- Abschlussbericht (ca. 10 MB)
- Evaluierung der Entscheidungsalternativen

Die FDP-Fraktion im Kreistag Kleve hat sich klar für eine Bahnlinie Nijmegen-Kleve ausgesprochen. Sie finden hier eine Stellungnahme der FDP- Kreistagsfraktion und einen Bericht aus der Rheinischen Post vom 19.03.11.

Die Regionalräte der Regierungsbezirke von Köln und Düsseldorf haben eine gemeinsame Arbeitsgruppe gebildet, die sich mit Themen der Wirtschafts- und Strukturentwicklung in der Region des Braunkohlentagebaus nach dem Ende der Auskohlung befassen soll. Das wird voraussichtlich in den Jahren 2030 bis 2045 sein.
Die vier Fraktionen verständigten sich auf (...)

Die FDP-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf hat sich in der Planungsausschusssitzung am 24. März 2011 gegen die Umwandlung einer Gewerbeflächen in Wuppertal-Lichtscheid in einen Allgemeinen Siedlungsbereich für eine Baumarktansiedlung ausgesprochen.

Den Videomitschnitt der Beratung finden Sie hier.

In voller Stärke hat die FDP-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf an einem "Meinungsaustausch mit der Stadsregion Arnhem/Nijmegen über grenzüberschreitende Entwicklungen und Kooperationsmöglichkeiten" am 27. Oktober 2010 in Nimwegen teilgenommen.

Nach einer Stadtführung durch Nimwegen standen zahlreiche Vorträge auf dem Programm:
- Die Kernaussagen der Verflechtungsstudie Rot 8
Helmut Hardt, StadtUmBau GmbH, Kevelaer
- (...)

Die FDP-Gruppe im gemeinsamen Braunkohlenausschuss der Regionalräte Köln und Düsseldorf besuchte am 01.11.10 den Braunkohlentagebau in Hambach. Die Grube westlich von Bergheim/Erft, nach einem bereits vor Jahren abgebaggerten Ort benannt, wird von RWE-Power ausgebeutet. Sie umfasst zur Zeit eine Fläche von je 6 Kilometern Länge und Breite. Das sind etwa 3800 Hektar. Eine weitere Fläche von etwa 4700 Hektar ist bereits für den Abbau genehmigt. Insgesamt enthält die Lagerstätte rund 2,5 Milliarden Tonnen Kohle. Diese liegt in einer Mächtigkeit von 70 Metern in einer Tiefe von etwa 300 bis 400 Metern variierend unter Sand und Kies.
Das bedeutet, dass (...)